Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der BeeBack UG (haftungsbeschränkt), xhub.io is a Digital Service of BeeBack UG, Scheffelstrasse 20A, 60318 Frankfurt am Main, (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Auftraggeber"), die über die Website xhub.io oder auf anderem Wege geschlossen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber IT-Dienstleistungen, insbesondere:

• Softwareentwicklung und -anpassung
• IT-Beratung und Consulting
• Cloud-Lösungen und Migration
• SaaS-Lösungen
• Support und Wartung

(2) Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Durch die Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot ab.

(3) Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der erforderlichen Sorgfalt.

(2) Leistungsfristen und -termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.

(4) Der Auftraggeber wird die zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und unentgeltlich erbringen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen des Auftragnehmers.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

§ 6 Abnahme

(1) Soweit eine Abnahme vereinbart ist, hat der Auftraggeber die Leistung innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen.

(2) Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden.

(3) Kommt der Auftraggeber seiner Abnahmeverpflichtung nicht nach, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

(3) Der Auftragnehmer wird gemeldete Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Rücktritt.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

§ 8 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Geheimhaltung

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Der Auftraggeber erhält an den erstellten Arbeitsergebnissen die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte.

(2) Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

(3) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die entwickelten Grundlagen, Methoden und Verfahren für andere Projekte zu verwenden.

§ 11 Kündigung

(1) Werkverträge können bis zur Vollendung jederzeit gekündigt werden. Im Falle der Kündigung durch den Auftraggeber steht dem Auftragnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu.

(2) Dienstverträge können mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der Leistungserbringung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.